Mehr Geld für mehr Geld für Arbeitnehmer:innen

Guten Morgen!

Leicht aufatmen können LGBTQIA+-Personen in Ungarn, Arbeiter:innen in den USA und noch viele andere - vielleicht ja auch Du. Auch diese Woche liefern wir dir optimistische Nachrichten in der Guten Woche.

• Wer für bessere Arbeitsbedingungen kämpft, braucht neben Durchhaltevermögen und Zeit vor allem eines: Geld. In den USA ist das besonders schwierig. Denn prekäre Arbeitsverhältnisse und schlechte Arbeitsrechte sorgen dafür, dass viele Menschen von gewerkschaftlicher Organisation abgehalten werden. Nur 10 Prozent aller arbeitenden Menschen sind in den USA bei einer Gewerkschaft. Aber 70 Prozent befürworten sie, etwa 60 Millionen Menschen würden gerne einer beitreten. Diese Lücke hat eben häufig finanzielle Gründe. Diese werden in den USA zum ersten Mal von der Organisation “Union Now” mit einem landesweiten Streikfonds bekämpft. Viele Menschen brauchen mehrere Jobs zum Überleben und haben keine Zeit für Arbeitskampf. Die Unterstützung durch den Fonds kann ihnen Freiraum für Arbeitskampf schaffen. Auch wer wegen Gründung einer Gewerkschaft seinen Job verloren hat, soll Unterstützung bekommen.

• Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Ungarns Gesetz gegen queere Personen rechtswidrig ist. Im Jahr 2021 hat die Orbán-Regierung ein Gesetz gegen LGBTQIA*-Personen beschlossen. Die Darstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren oder Transidentität in Medien oder Werbung wurde dadurch verboten und die Rechte sowie die Sichtbarkeit queerer Personen massiv eingeschränkt.

  Nun urteilte der EuGH: Das Gesetz verstößt auf mehreren Ebenen gegen EU-Recht. Die Entscheidung ist ein klares Statement gegen das Vermächtnis von Orbáns abgewählter Regierung in unsicheren Zeiten für queere Personen. Ungarns neuer Premierminister Péter Magyar hat sich bis jetzt nur vage zum Thema geäußert. Die LGBTQIA*-Community in Ungarn atmet aber vorerst vorsichtig auf.

• Der Wiener Reparaturbon ist zurück. Er fördert bis zu 50 Prozent der Bruttokosten einer Reparatur – maximal aber 100 Euro. Sollten für einen Kostenvoranschlag Kosten entstehen, wird auch davon ein Teil übernommen, selbst wenn sich die Reparatur nicht mehr lohnt. Du kannst dich mit einem Stadt-Wien-Konto anmelden und den Bon direkt beantragen und herunterladen. Er deckt verschiedene Dinge ab, wie Musikinstrumente, Möbel und Spielzeug. Auch Fahrräder sind diesmal wieder dabei, weil der Bund sie nicht mehr fördert. Elektrogeräte sind dafür ausgenommen – sie sind vom bundesweiten Bonus abgedeckt.

  Seit 2024 gibt es eine EU-Richtlinie für das “Recht auf Reparatur”. Unternehmen müssen gewährleisten, dass ihre Produkte repariert werden können, und dafür nötige Informationen an Reparaturshops weitergeben. Mitgliedstaaten müssen die Richtlinie bis 31. Juli in nationalen Gesetzen umsetzen. In Österreich ist ein entsprechender Gesetzesentwurf derzeit in Begutachtung. Bis dahin helfen die Reparaturboni. 

• Der Nationalrat hat den Wohnschirm verlängert. Bis 2029 gibt es jährlich 28 Millionen Euro, um Obdachlosigkeit zu verhindern. Damit werden Mietrückstände bezahlt oder Menschen bei einem Wohnungswechsel unterstützt. Den Wohnschirm gibt es seit 2022. Seither sei in mehr als 15.600 Fällen Wohnungslosigkeit verhindert worden und mehr als 35.000 Menschen erhielten Unterstützung. Auch weitergeführt wird die Schulstarthilfe mit Gutscheinen über 150 Euro pro Kind zum Schulstart. Bereits 50.000 Schüler:innen beziehungsweise ihre Familien wurden damit unterstützt.

• In den USA zeigt ein Test für eine neue Krebsbehandlung vielversprechende Ergebnisse. 16 Patient:innen mit Bauchspeicheldrüsenkrebs bekamen eine speziell an ihren Tumor angepasste Impfung. Von den 16 Patient:innen sprach die Hälfte auf die Behandlung an. Sieben von acht Patient:innen haben nach vier bis sechs Jahren noch gelebt. Die fünfjährige Überlebensrate von Bauchspeicheldrüsenkrebs liegt normalerweise bei nur 13 Prozent. Die fünfjährige Überlebensrate (wie viele Patient:innen fünf Jahre nach der Erstdiagnose noch am Leben sind) dient als Orientierung für die Prognose und den Vergleich unterschiedlicher Krebsarten. Bauchspeicheldrüsenkrebs ist eine der aggressivsten und gefährlichsten Krebsarten. Forscher:innen glauben, dass die Impfung auch bei anderen Arten funktionieren könnte.

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